Impressum
Angaben gemäß § 5 TMG
Dipl. oec. Oliver Moser
Siedlung 3
37318 Wahlhausen
Telefon: 036087-98888
E-Mail: info@moser-taxi.de
Umsatzsteuer-ID: DE 161 179 636
Genehmigung nach § 49 PBefG (Personenbeförderungsgesetz): erteilt durch das zuständige Landratsamt/Ordnungsamt Eichsfeld
inhaltlich verantwortlich gemäß § 55 Abs. 2 RStV:
Oliver Moser (Anschrift wie oben)
Haftungsausschluss:
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt verlinkter Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen(AGB):
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Dienstleistungen der Firma Moser Taxi – insbesondere Krankenfahrten, Dialyse-, Bestrahlungs- und Chemofahrten, Kur- und Rehafahrten, Flughafentransfers, Kurierfahrten sowie individuelle Personenbeförderung auf Vorbestellung.
Die AGB gelten gegenüber natürlichen und juristischen Personen, sofern keine abweichenden Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden.
2. Vertragsabschluss
Ein Beförderungsvertrag kommt durch eine telefonische, schriftliche oder elektronische Bestellung und die anschließende Bestätigung durch uns zustande. Die Annahme kann auch stillschweigend erfolgen, etwa durch Durchführung der Fahrt.
3. Leistungen und Pflichten
Wir verpflichten uns, die vereinbarte Beförderung pünktlich, sicher und unter Berücksichtigung gesetzlicher Vorgaben durchzuführen. Die Auswahl des eingesetzten Fahrzeugs obliegt uns, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart.
4. Pflichten des Fahrgastes
Der Fahrgast verpflichtet sich, den Anweisungen des Fahrpersonals Folge zu leisten. Grob unhöfliches Verhalten, erhebliche Verschmutzung oder mutwillige Beschädigung des Fahrzeugs können zum sofortigen Ausschluss von der Beförderung führen. In solchen Fällen behalten wir uns vor, den vollen Fahrpreis sowie ggf. Reinigungskosten oder Schadenersatz zu berechnen.
5. Krankenfahrten und Abrechnung mit Kostenträgern
Bei genehmigten Krankenfahrten (z. B. zu Dialyse, Bestrahlung, Chemo, Reha) übernehmen wir – sofern eine Kostenübernahme vorliegt – die direkte Abrechnung mit der jeweiligen Krankenkasse.
Der Fahrgast verpflichtet sich, vor Fahrtantritt eine gültige Genehmigung und ggf. ärztliche Verordnung vorzulegen. Ohne diese behalten wir uns vor, die Fahrt privat in Rechnung zu stellen.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste bzw. nach individueller Vereinbarung.
Sofern keine Abrechnung mit einem Kostenträger erfolgt, ist die Zahlung spätestens nach Fahrtende in bar oder auf Rechnung zu leisten (nach Absprache). Kartenzahlung möglich.
7. Stornierung / Nichtantreten einer Fahrt
Stornierungen müssen rechtzeitig erfolgen – spätestens 2 Stunden vor dem vereinbarten Abholzeitpunkt.
Bei kurzfristigen Absagen oder Nichtantreten behalten wir uns vor, eine Ausfallpauschale zu berechnen, sofern kein wichtiger Grund vorliegt.
8. Haftung
Wir haften nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für Verzögerungen durch höhere Gewalt (z. B. Stau, Witterung, Unfälle Dritter) übernehmen wir keine Haftung.
Für Verlust oder Beschädigung von Gepäck haften wir nur, wenn dies auf unser Verschulden zurückzuführen ist.
9. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Durchführung der Beförderung und zur Abrechnung verarbeitet. Eine Weitergabe erfolgt nur, wenn sie gesetzlich erlaubt oder vom Fahrgast genehmigt wurde. Näheres regelt unsere Datenschutzerklärung.
10. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz des Unternehmens.